• Alexander Pigulla

Grundsätzliches zur Arbeitnehmer-Entsendung

Im Rahmen der bilateralen Abkommen zwischen den EU/EFTA-Staaten und der Schweiz wurde auch ein sogenanntes Entsendegesetz gültig. Dieses erlaubt es Firmen mit Wohn- und Geschäftssitz in der EU, ihre Dienste auch in der Schweiz. Arbeitnehmer dürfen dabei für maximal 90 Tage im Jahr entsandt werden unterliegen während dieser Zeit den in der Schweiz geltenden minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen.


Am häufigsten wird die Möglichkeit der Arbeitnehmer-Entsendung wohl von Handwerksbetrieben und der Baubranche genutzt, doch es gibt auch viele andere Bereiche, von der Software-Entwicklung bis zur Unternehmensberatung, bei denen es für Arbeitgeber in der EU überaus gewinnbringend sein kann, auf dem Schweizer Markt präsent zu sein, ohne dort ein eigenes Tochterunternehmen gründen zu müssen.


Natürlich gibt es in der Schweiz die berechtigte Sorge, dass die Arbeitnehmer-Entsendung zu Wettbewerbsverzerrungen führt oder zu Schwarzarbeit oder Lohndumping missbraucht werden könnte. Daher wurden die sogenannten Flankierende Massnahmen beschlossen. Diese umfassen nicht nur die bereits erwähnte Bindung an die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen in der Schweiz, sondern auch stichprobenartige Kontrollen bezüglich der Einhaltung dieser Standards und der Richtigkeit der bei der Meldung gemachten Angaben.


In der Praxis zeigt sich, dass die Kontrolldichte dabei sehr hoch ist. So haben die Kontrollorgane zum Beispiel allein im Jahr 2016 in ca. 42'000 Betrieben rund 164'000 Personen überprüft, um die Richtigkeit der Angaben und die Einhaltung der der verbindlichen Lohn- und Arbeitsbedingungen zu überprüfen.


Es gibt manchen Inhaber, der sich aufgrund dieser Umstände scheut, mit seinem Betrieb vom Entsendegesetz Gebrauch zu machen. Die bürokratischen Hürden wirken hoch, manchmal sind Kautionen zu hinterlegen und im Falle auch nur irrtümlich falscher Angaben drohen empfindliche Strafen. Dennoch sind Aufträge in der Schweiz meist überaus lukrativ, weshalb man bei solchen Bedenken die Möglichkeit erwägen sollte, sich bezüglich der Formalien professionell beraten und unterstützen zu lassen, um bei minimiertem Risiko bestmöglich von den sich bietenden Chancen zu profitieren.



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